Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

• rechtsprechung-im-internet.de

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

 
• IWW

  § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, § ... 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG, § 72 Abs. 2 Nr. 3 ArbGG, § 7 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 BetrAVG, Art. 91 des Einführungsgesetzes zur Insolvenzordnung (EGInsO), § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ArbGG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 63 GKG

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde; Nichtzulassungsbeschwerde bei mehreren Begründungen im angefochtenen Urteil; Ablösung einer Gesamtzusage

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

• bag-urteil.com

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

• datenbank.nwb.de

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nichtzulassungsbeschwerde - und die alternativen Urteilsgründe

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Betriebliche Altersversorgung: Widerruf einer Gesamtzusage wegen wirtschaftlicher ...

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Betriebliche Altersversorgung - Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage - Gesamtzusage

• hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

  Widerruf von Versorgungszusagen

Papierfundstellen

• NJW 2020, 3265
• NZA 2020, 1025
• DB 2020, 1800

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (9)

• BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 380/17

  Ablösung - Anpassungsregelung - vertragliche Einheitsregelung

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Dies hat der Senat bereits entschieden (vgl. BAG 11. Dezember 2018 - 3 AZR 380/17 - Rn. 65 mwN, BAGE 164, 261) .

  Die Entscheidung vom 11. Dezember 2018 (- 3 AZR 380/17 - Rn. 65 mwN, BAGE 164, 261) ist nicht, auch nicht indirekt in der Beschwerdebegründung in Bezug genommen.

• BAG, 17.06.2003 - 3 AZR 396/02

  Widerruf wegen wirtschaftlicher Notlage

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Das Landesarbeitsgericht hat sich dabei auf die Rechtsprechung des Senats in den Urteilen vom 17. Juni 2003 (- 3 AZR 396/02 - BAGE 106, 327) , vom 31. Juli 2007 (- 3 AZR 373/06 - BAGE 123, 307) und vom 18. November 2008 (- 3 AZR 417/07 -) berufen, die allerdings nur laufende Betriebsrenten betrafen und sich ansonsten auf - gesetzlich - unverfallbare Anwartschaften, nicht jedoch auf künftige Zuwächse bezogen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 417/07 - Rn. 27 f.;… 31. Juli 2007 - 3 AZR 373/06 - Rn. 29, aaO) .
• BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 373/06

  Streichung des Sicherungsfalls "wirtschaftliche Notlage

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Das Landesarbeitsgericht hat sich dabei auf die Rechtsprechung des Senats in den Urteilen vom 17. Juni 2003 (- 3 AZR 396/02 - BAGE 106, 327) , vom 31. Juli 2007 (- 3 AZR 373/06 - BAGE 123, 307) und vom 18. November 2008 (- 3 AZR 417/07 -) berufen, die allerdings nur laufende Betriebsrenten betrafen und sich ansonsten auf - gesetzlich - unverfallbare Anwartschaften, nicht jedoch auf künftige Zuwächse bezogen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 417/07 - Rn. 27 f.; 31. Juli 2007 - 3 AZR 373/06 - Rn. 29, aaO) .

 
• BAG, 14.04.2005 - 1 AZN 840/04

  Nichtzulassungsbeschwerde - Änderungen durch Anhörungsrügengesetz

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Dies ist der Fall, wenn die Entscheidung des Rechtsstreits von einer klärungsfähigen und klärungsbedürftigen Rechtsfrage abhängt und die Klärung entweder von allgemeiner Bedeutung für die Rechtsordnung ist oder wegen ihrer tatsächlichen Auswirkungen die Interessen zumindest eines größeren Teils der Allgemeinheit berührt (BAG 14. April 2005 - 1 AZN 840/04 - zu 2 c aa der Gründe, BAGE 114, 200) .
• BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 417/07

  Streichung des Sicherungsfalls "Wirtschaftliche Notlage" - Widerruf von …

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Das Landesarbeitsgericht hat sich dabei auf die Rechtsprechung des Senats in den Urteilen vom 17. Juni 2003 (- 3 AZR 396/02 - BAGE 106, 327) , vom 31. Juli 2007 (- 3 AZR 373/06 - BAGE 123, 307) und vom 18. November 2008 (- 3 AZR 417/07 -) berufen, die allerdings nur laufende Betriebsrenten betrafen und sich ansonsten auf - gesetzlich - unverfallbare Anwartschaften, nicht jedoch auf künftige Zuwächse bezogen (vgl. BAG 18. November 2008 - 3 AZR 417/07 - Rn. 27 f.;… 31. Juli 2007 - 3 AZR 373/06 - Rn. 29, aaO) .
• BAG, 15.03.2011 - 9 AZN 1232/10

  Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Entscheidungserheblichkeit

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Eine Rechtsfrage ist eine Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 15. März 2011 - 9 AZN 1232/10 - Rn. 6 mwN, BAGE 137, 218) .
• BAG, 18.03.2010 - 2 AZN 889/09

  Nichtzulassungsbeschwerde - Alternativbegründung in Berufungsurteil

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Dies gilt auch im Fall einer Alternativbegründung (vgl. BAG 5. April 2016 - 3 AZN 65/16 - Rn. 2; 18. März 2010 - 2 AZN 889/09 - Rn. 13; 10. März 1999 - 4 AZN 857/98 - zu B II 2.1.2 der Gründe, BAGE 91, 93) .
• BAG, 10.03.1999 - 4 AZN 857/98

  Nichtzulassungsbeschwerde bei Doppelbegründung

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Dies gilt auch im Fall einer Alternativbegründung (vgl. BAG 5. April 2016 - 3 AZN 65/16 - Rn. 2; 18. März 2010 - 2 AZN 889/09 - Rn. 13; 10. März 1999 - 4 AZN 857/98 - zu B II 2.1.2 der Gründe, BAGE 91, 93) .
• LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2020 - 6 Sa 111/19

  Auszug aus BAG, 23.06.2020 - 3 AZN 442/20

  Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Januar 2020 - 6 Sa 111/19 - wird als unzulässig verworfen.

• LAG Hessen, 19.02.2021 - 14 Sa 306/20

  Fahrradlieferanten, die Speisen und Getränke an Kunden ausliefern, haben gegen …

  Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Gesamtzusagen durch Betriebsvereinbarungen abgelöst werden können (vgl. etwa BAG 23. Juni 2020 - 3 AZN 442/20 - Juris) ,also nicht die gleiche Verbindlichkeit bieten, wie eine im Arbeitsvertrag vorgesehene Kompensation.
• BAG, 08.12.2020 - 3 AZN 849/20

  Betriebliche Altersversorgung - Nichtzulassungsbeschwerde - Verwirkung - …

  Eine Rechtsfrage ist eine Frage, die die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 23. Juni 2020 - 3 AZN 442/20 - Rn. 2) .
• LAG Hamm, 20.10.2022 - 18 Sa 138/22

  Beihilfen im Krankheitsfall; Gesamtbetriebsvereinbarung; Betriebsübergang; …

  Es mag sein, dass der Inhalt einer Gesamtzusage durch eine nachfolgende Betriebsvereinbarung oder durch eine andere Gesamtzusage abgelöst und verschlechtert werden kann ( BAG, Beschluss v. 23.06.2020 - 3 AZN 442/20, Urteil v. 11.12.2018 -3 AZR 380/17) .